Fatales Signal für Nazis

GASTBEITRAGMEDIEN IM SPIEGEL

Wir sind alle »links.unten«

Über einen Schlag gegen ein Medienprojekt

VERBOT! »Links.unten« wird zum Staats­feind erk­lärt
durch eine Regierung im Gle­ich­schritt nach »Rechts.oben«,
während in The­mar Tausende dem Faschis­mus frei huldigen.

Ein weit­er­er Schritt in ein­er Zeit zer­brechen­der Werte.
STEP BY STEP, Kriegstreiben, Rüs­tungswahnsinn, Atom­waf­fen,
dann irgend­wann BND-Gesetz und Überwachungs­ge­setz.

Dann noch als Zugabe Net­zw­erk­durch­suchungs­ge­setz,
dann Unendlichkeit­shaft in Bay­ern — alles fast unbe­merkt.
Das Ver­bot — fatales Sig­nal gegen Demokrat­en & für Neon­azis.

Wie glaub­haft klin­gen die Gründe des Bun­desin­nen­min­is­ters,
eines Poli­tik­ers, der es mit Zahlen nie genau nahm,
in Zeit­en wach­sender wider­rechtlich­er Massenüberwachung.

Gewalt­bere­ite Extrem­is­ten über­all — auch unter Kon­ser­v­a­tiv­en.
Sie lassen im Mit­telmeer Opfer glob­aler Aus­beu­tung ersaufen.
Aber Ziel der Regieren­den bleiben die Kräfte »Links unten«.

DIESER AKT ist kein Schlag gegen Gewalt­bere­ite!
Es ist ein Schlag gegen ein unab­hängiges Medi­en­pro­jekt,
Sie krim­i­nal­isieren Geg­n­er des Neo-Faschis­mus & -Mil­i­taris­mus.

Statt als Staat einzelne gewalt­bere­ite Beken­ner zu ver­fol­gen,
wird die Idee der Gerechtigkeit & Infor­ma­tions­frei­heit ver­fol­gt.
Wird bald Kirche ver­fol­gt wegen friedlich­er & human­er Ide­ale?

Es ist ein Schlag gegen die Antifa.
Sozialdemokratie sowie Die Linke ste­hen rat­los daneben.
Es ist zuallererst ein Schlag gegen demokratis­che Grund­la­gen.

Ein juris­tisch frag­würdi­ges Prozedere.
Presse­frei­heit & Unab­hängigkeit der Jus­tiz ger­at­en in Wanken.
Neuer Total­i­taris­mus im Ein­klang mit der Neu-Rechte?

Dieses Vorge­hen zeigt um so mehr,
GEGEN RECHTS zu wirken …
… fordert uns auch als Kräfte für Frieden und Demokratie.

Es ist eine Zeit mit vie­len Analo­gien zu den Zwanzigern.
Heißt es wieder: “Wenn der let­zte Aufrechte ver­ban­nt ist,
wird »Ganz-Rechts« tri­um­phieren?”

Die Human­is­ten des Friedens und sozialer Gerechtigkeit …
… sowie von Antifaschis­mus und Anti­mil­i­taris­mus …
… müssen sie sich fun­da­men­tal neu organ­isieren?

Es geht um nichts Wichtigeres,
als die Vertei­di­gung der Grun­drechte.
In diesem Sinne sind wir alle »links.unten«!

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