Fata­les Signal für Nazis

GASTBEITRAGMEDIEN IM SPIEGEL

Wir sind alle »links.unten«

Über einen Schlag gegen ein Medi­en­pro­jekt

VERBOT! »Links.unten« wird zum Staats­feind erklärt
durch eine Regie­rung im Gleich­schritt nach »Rechts.oben«,
wäh­rend in The­mar Tau­sen­de dem Faschis­mus frei hul­di­gen.

Ein wei­te­rer Schritt in einer Zeit zer­bre­chen­der Wer­te.
STEP BY STEP, Kriegs­trei­ben, Rüs­tungs­wahn­sinn, Atom­waf­fen,
dann irgend­wann BND-Gesetz und Über­wa­chungs­ge­setz.

Dann noch als Zuga­be Netz­werk­durch­su­chungs­ge­setz,
dann Unend­lich­keits­haft in Bay­ern – alles fast unbe­merkt.
Das Ver­bot – fata­les Signal gegen Demo­kra­ten & für Neo­na­zis.

Wie glaub­haft klin­gen die Grün­de des Bun­des­in­nen­mi­nis­ters,
eines Poli­ti­kers, der es mit Zah­len nie genau nahm,
in Zei­ten wach­sen­der wider­recht­li­cher Mas­sen­über­wa­chung.

Gewalt­be­rei­te Extre­mis­ten über­all – auch unter Kon­ser­va­ti­ven.
Sie las­sen im Mit­tel­meer Opfer glo­ba­ler Aus­beu­tung ersau­fen.
Aber Ziel der Regie­ren­den blei­ben die Kräf­te »Links unten«.

DIESER AKT ist kein Schlag gegen Gewalt­be­rei­te!
Es ist ein Schlag gegen ein unab­hän­gi­ges Medi­en­pro­jekt,
Sie kri­mi­na­li­sie­ren Geg­ner des Neo-Faschis­mus & -Mili­ta­ris­mus.

Statt als Staat ein­zel­ne gewalt­be­rei­te Beken­ner zu ver­fol­gen,
wird die Idee der Gerech­tig­keit & Infor­ma­ti­ons­frei­heit ver­folgt.
Wird bald Kir­che ver­folgt wegen fried­li­cher & huma­ner Idea­le?

Es ist ein Schlag gegen die Anti­fa.
Sozi­al­de­mo­kra­tie sowie Die Lin­ke ste­hen rat­los dane­ben.
Es ist zual­ler­erst ein Schlag gegen demo­kra­ti­sche Grund­la­gen.

Ein juris­tisch frag­wür­di­ges Pro­ze­de­re.
Pres­se­frei­heit & Unab­hän­gig­keit der Jus­tiz gera­ten in Wan­ken.
Neu­er Tota­li­ta­ris­mus im Ein­klang mit der Neu-Rech­te?

Die­ses Vor­ge­hen zeigt um so mehr,
GEGEN RECHTS zu wir­ken …
… for­dert uns auch als Kräf­te für Frie­den und Demo­kra­tie.

Es ist eine Zeit mit vie­len Ana­lo­gi­en zu den Zwan­zi­gern.
Heißt es wie­der: „Wenn der letz­te Auf­rech­te ver­bannt ist,
wird »Ganz-Rechts« tri­um­phie­ren?“

Die Huma­nis­ten des Frie­dens und sozia­ler Gerech­tig­keit …
… sowie von Anti­fa­schis­mus und Anti­mi­li­ta­ris­mus …
… müs­sen sie sich fun­da­men­tal neu orga­ni­sie­ren?

Es geht um nichts Wich­ti­ge­res,
als die Ver­tei­di­gung der Grund­rech­te.
In die­sem Sin­ne sind wir alle »links.unten«!

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