Impres­sum

Anga­ben gemäß § 5 TMG: Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal

Ver­ant­wort­lich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV.

Vor­stand: Maik Klotz­bach, Sascha Trem­per, Tim Heger

Projektleitung/Konzeption

Bünd­nis gegen Rechts-Wer­ra­tal

Jugend­schutz­be­auf­trag­ter

Bodo Filz

Haf­tung

Die redak­tio­nel­le Ver­ant­wor­tung für die vom Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal ein­ge­stell­ten Inhal­te liegt bei Bünd­nis gegen Rechts -Wer­ra­tal

Für Ein­zel­ar­ti­kel, die vom Ver­ein selbst publi­ziert wer­den, sind die­se selbst ver­ant­wort­lich. Infor­ma­tio­nen hier­zu kön­nen über die jewei­li­gen Kon­takt­adres­sen bezo­gen wer­den. Die Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal ist nicht ver­ant­wort­lich für den Inhalt von Dis­kus­si­ons­bei­trä­gen, ins­be­son­de­re in Foren.

Anre­gun­gen, um wel­che Inhal­te das Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot erwei­tert wer­den kann, sowie Hin­wei­se auf zu kor­ri­gie­ren­de Feh­ler sen­den Sie bit­te an buendnisgegenrechts-werratal[at]web.de.

Leis­tungs­um­fang

Der Diens­te von buendnisgegenrechts-werratal.de wird kos­ten­los ange­bo­ten. Der Ver­ein behält sich vor, den Leis­tungs­um­fang jeder­zeit zu ändern. Unter buendnisgegenrechts-werratal.de fin­den Sie Infor­ma­tio­nen und Diens­te ande­rer Anbie­ter, für deren Inhalt die [Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal nicht ver­ant­wort­lich ist und für deren Nut­zung eige­ne Bedin­gun­gen der Anbie­ter gel­ten kön­nen. Copy­right die in Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal wie­der­ge­ge­be­nen Tex­te, Bil­der und audio­vi­su­el­len Inhal­te sowie das Lay­out und Design des Diens­tes sind urhe­ber­recht­lich geschützt und dür­fen ohne vor­he­ri­ge Zustim­mung des Ver­eins bzw. der Rech­te­inha­ber nicht zu ande­ren als rein pri­va­ten Zwe­cken ver­wen­det wer­den. Ins­be­son­de­re ist eine öffent­li­che Wie­der­ga­be oder Ver­än­de­rung der Inhal­te unzu­läs­sig. Ein­zel­ne Inhal­te kön­nen spe­zi­el­le Urhe­ber­rechts­ver­mer­ke ent­hal­ten, die zu beach­ten sind.

Bild­nach­weis

Wenn nicht anders ange­ge­ben liegt das Copy­right aller Bil­der bei Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal und dür­fen nur mit des­sen Zustim­mung wei­ter­ver­wen­det wer­den. Ver­sen­den von E-Mail Soweit Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal im Rah­men sei­nes Diens­tes aus­drück­lich die Mög­lich­keit bie­tet, Anträ­ge oder ande­re rechts­er­heb­li­che Erklä­run­gen gegen­über Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal elek­tro­ni­schem Weg abzu­ge­ben, erfolgt die Über­mitt­lung auf eige­ne Gefahr. Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal kann, sofern dies nicht aus­drück­lich ange­ge­ben ist, die Abhör­si­cher­heit und Unver­fälscht­heit der ein­ge­gan­ge­nen Erklä­run­gen nicht gewähr­leis­ten. Frist­ge­bun­de­ne Anträ­ge und Erklä­run­gen gegen­über Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal kön­nen nicht elek­tro­nisch abge­ge­ben wer­den.

Ein­sen­den von Inhal­ten

Sofern Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal Inhal­te zur Ein­stel­lung in den Dienst zur Ver­fü­gung gestellt wer­den, gilt fol­gen­des: Bünd­nis gegen Rechts-Wer­ra­tal behält sich vor, etwai­ge Ein­sen­dun­gen nicht oder gekürzt oder in sonst ver­än­der­ter Form in den Dienst ein­zu­stel­len. Ein Anspruch auf Ver­öf­fent­li­chung besteht nicht. Durch die Ein­sen­dung von Inhal­ten wird Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal das nicht aus­schließ­li­che, hono­rar­freie, zeit­lich und ört­lich unbe­schränk­te Recht zur Spei­che­rung, Nut­zung und Ver­brei­tung die­ser Inhal­te in ver­än­der­ter oder unver­än­der­ter Form im Inter­net und über ande­ren Medi­en mit oder ohne Nen­nung des Urhe­bers über­tra­gen. Bei buendnisgegenrechts-werratal.de darf weder direkt noch indi­rekt Wer­bung ver­brei­tet wer­den. Wer­bung ist nur zuläs­sig, wenn mit Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal eine geson­der­te Ver­ein­ba­rung hier­über besteht. Einen Anspruch auf Abschluss einer sol­chen Ver­ein­ba­rung besteht nicht. Gewähr­leis­tung Das Ange­bot der Diens­te buendnisgegenrechts-werratal.de, lautgegenrechts-werratal.de und radiotoleranz.de steht unter dem Vor­be­halt der tech­ni­schen Ver­füg­bar­keit, ins­be­son­de­re im Hin­blick auf erfor­der­li­che War­tungs­ar­bei­ten und Aus­fäl­le durch tech­ni­sche Stö­run­gen.

Bei der Fül­le der zu ver­ar­bei­ten­den Infor­ma­tio­nen sind trotz sorg­fäl­ti­ger Bear­bei­tung Feh­ler oder Unvoll­stän­dig­kei­ten nicht zu ver­mei­den. Für die Rich­tig­keit der im Rah­men des Diens­tes abruf­ba­ren Infor­ma­tio­nen wird des­halb kei­ne Haf­tung / Gewähr­leis­tung über­nom­men. Eine Haf­tung für Schä­den, die sich aus der Ver­wen­dung der in buendnisgegenrechts-werratal.de, lautgegenrechts-werratal.de und radiotoleranz.de ver­öf­fent­lich­ten Inhal­te erge­ben, ist aus­ge­schlos­sen.

Bünd­nis gegen Rechts-Wer­ra­tal über­nimmt auch kei­ne Haf­tung für frem­de Inhal­te und distan­ziert sich von allen Inhal­ten, auf die durch Links oder ande­re tech­ni­sche Ver­wei­se inner­halb des Diens­tes Bezug genom­men wird. Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal ist nicht Urhe­ber sol­cher Inhal­te. Die Inbe­zug­nah­me durch Links ist auch nicht Aus­druck einer bestimm­ten Mei­nung der Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal zu die­sen Inhal­ten; ins­be­son­de­re wer­den sol­che Inhal­te nicht zu eigen gemacht oder gebil­ligt. Bit­te beach­ten Sie auch, das Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal die unter den Links oder tech­ni­schen Ver­wei­sen erreich­ba­ren Inhal­te nicht stän­dig prü­fen kann. Die Nut­zung von Links oder ande­ren tech­ni­schen Ver­wei­sen auf Inhal­te außer­halb des Diens­tes erfolgt auf eige­ne Ver­ant­wor­tung.

Für frem­de Inhal­te, die unter buendnisgegenrechts-werratal.de, lautgegenrechts-werratal.de und radiotoleranz.de ange­bo­ten wer­den, ist Bünd­nis gegen Rechts – Wer­ra­tal allen­falls dann ver­ant­wort­lich, wenn ihr rechts­wid­ri­ge oder straf­ba­re Inhal­te posi­tiv bekannt sind und sie die­se nicht sperrt oder löscht, obwohl es ihr tech­nisch mög­lich und zumut­bar wäre. Für Hin­wei­se auf ent­spre­chen­de Inhal­te ist der Ver­ein stets dank­bar. Im übri­gen besteht eine Haf­tung für Schä­den, die durch die Nut­zung des Diens­tes  von buendnisgegenrechts-werratal.de, lautgegenrechts-werratal.de und radiotoleranz.de ent­ste­hen, nur bei vor­sätz­li­cher oder grob fahr­läs­si­ger Ver­let­zung einer wesent­li­chen ver­trag­li­chen Haupt­leis­tungs­pflicht (Kar­di­nal­pflicht) oder falls eine zuge­si­cher­te Eigen­schaft fehlt. Dies gilt auch, soweit Erfül­lungs­ge­hil­fen ein­ge­setzt wur­den. Für unvor­her­seh­ba­re und ver­trags­un­ty­pi­sche Schä­den wird nicht gehaf­tet.

Daten­schutz

Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten wer­den bei der Nut­zung des Diens­tes nach den Bestim­mun­gen daten­schutz­recht­li­cher Vor­schrif­ten ver­ar­bei­tet und genutzt. Maß­geb­li­che Rechts­grund­la­gen sind das Tele­dien­ste­ge­setz (TDG) sowie das Tele­diensteda­ten­schutz-gesetz (TDDSG).

Dateschutz­ge­setz

Ins­be­son­de­re die in § 3 TDDSG ent­hal­te­nen Grund­sät­ze für die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten und das nach § 7 TDDSG ver­an­ker­te Aus­kunfts­recht des Nut­zers wer­den gewahrt.

Die Ver­ar­bei­tung und Nut­zung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten außer­halb des Diens­tes erfolgt nur, soweit dies für die Erfül­lung der in die Zustän­dig­keit des Ver­eins fal­len­den Auf­ga­ben erfor­der­lich oder gesetz­lich vor­ge­schrie­ben ist.

Bit­te beach­ten Sie, dass die Über­mitt­lung von Infor­ma­tio­nen im Inter­net nicht völ­lig sicher ist. Es kann nicht aus­ge­schlos­sen wer­den, dass Drit­te die von Ihnen über­mit­tel­ten Daten abfan­gen oder ver­än­dern. Von daher soll­te in Ange­le­gen­hei­ten, die beson­de­re Ver­trau­lich­keit erfor­dern, auf ande­re Arten der Über­mitt­lung zurück­ge­grif­fen wer­den. Bit­te beach­ten Sie, dass der Ver­ein für die Ver­ar­bei­tung und Nut­zung die­ser Daten nicht ver­ant­wort­lich ist und eige­ne Bedin­gun­gen der Anbie­ter gel­ten kön­nen. Bei jedem Zugriff eines Nut­zers auf unse­ren Web­sei­ten, d. h. bei jedem Abruf oder Ver­such eines Abru­fes einer Datei auf die­sem Ser­ver, wer­den Daten über die­sen Vor­gang in einer Pro­to­koll­da­tei gespei­chert.

Im Ein­zel­nen wird über jeden Abruf bzw. Abruf­ver­such fol­gen­der Daten­satz gespei­chert:

  • Namen der abge­ru­fe­nen Datei (URL) sowie Datum und Uhr­zeit des Abrufs bzw. der Anfor­de­rung Über­tra­ge­ne Daten­men­ge
  • Mel­dung, ob der Abruf erfolg­reich war bzw. war­um er gege­be­nen­falls fehl­ge­schla­gen ist 
  • Die IP-Adres­se des anfor­dern­den Rech­ners.

Die gespei­cher­ten Daten wer­den nur für die Nach­ver­fol­gung unzu­läs­si­ger Angriffs­ver­su­che auf den Web-Ser­ver sowie für sta­tis­ti­sche Zwe­cke ver­wen­det. Sie wer­den nach drei Mona­ten gelöscht. Soweit Sie uns per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten mit­tei­len (z. B. über E-Mail), wer­den die­se Daten nur für die Kor­re­spon­denz mit Ihnen ver­wen­det.

Die gespei­cher­ten Daten wer­den nur für die Nach­ver­fol­gung unzu­läs­si­ger Angriffs­ver­su­che auf den Web-Ser­ver sowie für sta­tis­ti­sche Zwe­cke ver­wen­det. Sie wer­den nach drei Mona­ten gelöscht.Soweit Sie uns per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten mit­tei­len (z. B. über E-Mail), wer­den die­se Daten nur für die Kor­re­spon­denz mit Ihnen ver­wen­det. Bit­te beach­ten Sie, dass die unver­schlüs­sel­te Über­tra­gung von per­so­nen­be­zo­ge­nen oder sons­ti­gen schutz­wür­di­gen Daten per E-Mail das Risi­ko einer unbe­fug­ten Kennt­nis­nah­me und Fäl­schung auf dem Über­tra­gungs­weg beinhal­ten. Oben­ste­hen­de Daten­schutz­hin­wei­se gel­ten aus­schließ­lich für unse­re Web­sei­ten. Sie ent­hält jedoch Links zu ande­ren Web­sei­ten oder ande­ren Inter­net-Ange­bo­ten. Bit­te beach­ten Sie, dass wir für deren Umgang mit Daten nicht ver­ant­wort­lich sind. Wir emp­feh­len des­halb allen Benut­zern, beim Ver­las­sen unse­rer Web­sei­ten sich über die jewei­li­gen Daten­schutz­hin­wei­se der ande­ren lnter­net-Ange­bo­te zu infor­mie­ren.

Geschlech­ter­be­zeich­nung

Um die Les­bar­keit der Infor­ma­tio­nen zu erleich­tern, wird bei Per­so­nen­be­zeich­nun­gen i. d. R. die männ­li­che Form ver­wandt. Es sind jedoch jeweils männ­li­che und weib­li­che Per­so­nen gemeint.

Goog­le Ana­ly­tics Dis­c­lai­mer

Die­se Web­site benutzt Goog­le Ana­ly­tics, einen Web­ana­ly­se­dienst der Goog­le Inc. („Goog­le“) Goog­le Ana­ly­tics ver­wen­det sog. „Coo­kies“, Text­da­tei­en, die auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert wer­den und die eine Ana­ly­se der Benut­zung der Web­site durch Sie ermög­licht. Die durch den Coo­kie erzeug­ten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benut­zung die­se Web­site (ein­schließ­lich Ihrer IP-Adres­se) wird an einen Ser­ver von Goog­le in den USA über­tra­gen und dort gespei­chert. Goog­le wird die­se Infor­ma­tio­nen benut­zen, um Ihre Nut­zung der Web­site aus­zu­wer­ten, um Reports über die Web­siteak­ti­vi­tä­ten für die Web­site­be­trei­ber zusam­men­zu­stel­len und um wei­te­re mit der Web­site­nut­zung und der Inter­net­nut­zung ver­bun­de­ne Dienst­leis­tun­gen zu erbrin­gen. Auch wird Goog­le die­se Infor­ma­tio­nen gege­be­nen­falls an Drit­te über­tra­gen, sofern dies gesetz­lich vor­ge­schrie­ben oder soweit Drit­te die­se Daten im Auf­trag von Goog­le ver­ar­bei­ten. Goog­le wird in kei­nem Fall Ihre IP-Adres­se mit ande­ren Daten der Goog­le in Ver­bin­dung brin­gen. Sie kön­nen die Instal­la­ti­on der Coo­kies durch eine ent­spre­chen­de Ein­stel­lung Ihrer Brow­ser Soft­ware ver­hin­dern; wir wei­sen Sie jedoch dar­auf hin, dass Sie in die­sem Fall gege­be­nen­falls nicht sämt­li­che Funk­tio­nen die­ser Web­site voll umfäng­lich nut­zen kön­nen. Durch die Nut­zung die­ser Web­site erklä­ren Sie sich mit der Bear­bei­tung der über Sie erho­be­nen Daten durch Goog­le in der zuvor beschrie­be­nen Art und Wei­se und zu dem zuvor benann­ten Zweck ein­ver­stan­den.“

Oben­ste­hen­de Daten­schutz­hin­wei­se gel­ten aus­schließ­lich für unse­re Web­sei­ten. Sie ent­hält jedoch Links zu ande­ren Web-Sites oder ande­ren Inter­net-Ange­bo­ten. Bit­te beach­ten Sie, dass wir für deren Umgang mit Daten nicht ver­ant­wort­lich sind. Wir emp­feh­len des­halb allen Benut­zern, beim Ver­las­sen unse­rer Web­sei­te sich über die jewei­li­gen Daten­schutz­hin­wei­se der ande­ren lnter­net-Ange­bo­te zu infor­mie­ren.