Demokratie und Funktion

GASTBEITRAG

Nach­denkenswertes über

» Demokratie-The­o­rien «

und warum es ein­er funk­tion­ieren­den Demokratie bedarf.

Eine empirische Analyse

Über eine wis­senschaftliche Arbeit
mit einem ver­nich­t­en­dem Ergeb­nis darüber
wie es um die US-Demokratie bestellt ist.
Und — es ist keine Ver­schwörungs­the­o­rie!

Zu den Ergeb­nis­sen der renom­mierten
Prince­ton Uni­ver­sität in den USA:
Unter­suchungsziel war die Frage des Ein­flusses
von allen Akteuren auf die öffentliche Poli­tik.

Face­book-Screen­shot

Quellen:

1.779 Geset­zesini­tia­tiv­en von 1981 bis 2002,
die die gewählten Volksvertreter unter­nah­men,
wur­den empirisch (sys­tem­a­tisch) danach analysiert,
welche Inter­essen Berück­sich­ti­gung fan­den.

Zusam­men­fassend gab es fol­gen­des Bild:
Ein Net­zw­erk von Mächti­gen steuert das Land
in vie­len Fällen gegen den aus­drück­lichen Wun­sch
des Wäh­lers bzw. der Bevölkerungsmehrheit.

Bei allen unter­sucht­en Entschei­dun­gen
wur­den über­wiegend nur Inter­essen
der ober­sten 10% der Bevölkerung berück­sichtigt.
Gängige Demokratie-The­o­rien ger­at­en ins Wanken.

Wirtschaft­seliten & Inter­es­sen­grup­pen entschei­den
maßgebend die Poli­tik — geschäft­sori­en­tiert.
Kaum Wäh­lere­in­fluss auf poli­tis­chen Aktio­nen.
Massen­basierte Poli­tik? Fehlanzeige!

Zahlen bele­gen — die Mehrheitswahldemokratie dient
primär nicht dem Wäh­ler und Durch­schnitts­bürg­er.
Eliten üben den entschei­den­den Ein­fluss aus.
Majoritäre Wahldemokratie der Priv­i­legierten!

Das Ergeb­nis spricht eine ein­deutige Sprache.
Es stellt eine Dom­i­nanz der Wirtschaft­seliten fest.
Eine struk­turelle Priv­i­legiertheit entschei­det.
Statt Demokratie, »Lob­bykratie« und Oli­garchie!

Die Wash­ing­ton Post titelte seit dem wieder­holt:
“Amer­i­ca is no longer a full democ­ra­cy”,
wie sie durch die Grün­derväter angedacht war.
Eine Demokratie, die man nur für Geld kaufen kann.

Die The­o­rien der »Eco­nom­ic-Elite Dom­i­na­tion«
und des »Biased Plu­ral­ism« — sie bestäti­gen nicht
die vorge­gaukelte Prax­is des Mehrheit­splu­ral­is­mus
oder der Mehrheitswahldemokratie.

Bet­rifft das nur die USA? Wer das glaubt,
zieht sich die Hose mit der Kneifzange an.
Neolib­er­al­is­mus & Poli­tis­che Klasse am Ver­sagen.
Wer gewin­nt — Anti­demokrat­en, Nazis oder Bei­de?

Genau hier sind wir bei des Pudels Kern.
Gewählte Parteien üben primär eben nicht
den Willen des Sou­veräns (Wäh­lers) aus!
Sagt uns die Wis­senschaft etwas Neues?

Genau dafür ist unkon­trol­liert­er Lob­by­is­mus da.
Genau das begrün­det verkrustete Parteistruk­turen.
Genau das begrün­det machtbe­sessene Par­torgs.
Genau das begrün­det die Wahlmüdigkeit.

Genau das begrün­det Kriegs- und Fluchtur­sachen.
Genau das begrün­det soziale Kon­flik­te.
Genau das begrün­det Sinn und Zweck der GroKo.
Genau das begrün­det erstark­enden Mil­i­taris­mus.

Genau das begrün­det erstark­enden Nation­al­is­mus,
und warum Nazis über­wiegend ungeschoren bleiben.
Anti­demokratie & Faschis­mus gehen zusam­men!
Die Geschichte wider­spiegelte das noch immer.

Was bedeutet das — worin beste­ht die Dialek­tik?
Das gesellschaftliche Gefüge ist ein Gefüge
sein­er Klasse — der herrschen­den.
Wahlen allein machen noch keine Demokratie!

Das Grundge­setz stützt zuerst dieses Sys­tem.
Tra­di­tionelle Parteien des gesamten Spek­trums
sind zur Demokratie-Ausübung nicht in der Lage.
Die Sit­u­a­tion ist ana­log der vor 100 Jahren.

Es bedarf kein­er Glaskugel, um zu sehen —
dass die analoge Entwick­lung nichts Gutes bedeutet.
Das Land braucht drin­gend Demokratie in Bewe­gung.
Genau das ist die richtige Antwort auf Nazis.

 

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